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Steuer NEW´S

 MiBra-Shop-Blog Tabaksteuer auf E-Liquid

Tabaksteuer ab 01. Juli 2022 für alle Substitute zur E-Zigarette.

Die Tabaksteuer, wie sie hier beschrieben wird, ist vom Bundestag beschlossen, vom Bundesrat bereits genehmigt und somit ein geltendes Gesetz! 

Welche Produkte unterliegen ab dem 01.07.2022 der Tabaksteuer?

Das BMF (Bundesministerium der Finanzen) ist der klaren Meinung, dass alle Liquid-Produkte die für den Gebrauch mit einer E-Zigarette bestimmt sind steuerpflichtig sein sollen. Das gilt selbst für Einzelkomponenten wie Glycerin und Propylenglycol. 
Um aber klar zu sagen, das Finanzministerium sowie die Zollbehörden sollten hier nicht als der große Buhmann angesehen werden. Sie sind lediglich dazu verpflichtet, die Einhaltung der vom Gesetzgeber erlassen Gesetze zu überwachen und ggf. durchzusetzen.

In einfache Formulierung gebracht:
Die "neue" Tabaksteuer gilt für sämtliche Arten von Flüssigkeiten oder anderen Stoffen, die zum Dampfen mit einer E-Zigarette verwendet werden. Ob Nikotin verwendet wird ist dabei nicht relevant! Das Gesetz bestimmt klar, dass Substitute für Tabakwaren zu versteuern sind.

  • Aromen
  • PG und VG Base
  • Liquid´s
  • Nikotin-Shot´s
  • eventuell neu "kreierte" Stoffe für die Verwendung in einer E-Zigarette


Noch einfacher gesagt: alles was flüssig ist und für eine E-Zigarette bestimmt ist unterliegt der Steuerlast.

Was kann man machen, um der Steuer zu entgehen?

Es ist möglich, bestimmte Aromen aus dem Lebensmittelbereich für das Mischen zu einem Liquid zu verwenden.

Achtung: unbedingt darauf achten, dass z.B.  keine ölhaltigen 
Aromen (fette oder mineralische Öle, Vitamin-E-Acetat) verwendet werden!

Vielleicht haben Sie den November 2019 noch in Erinnerung? In den USA starben viele Menschen, die gepanschtes ölhaltiges Liquid (Evali*) (mit Rauschgift) konsumiert hatten.
Durch das Öl im Liquid wird die Lunge extrem geschädigt und kann bis hin zum Tod führen.

 *EVALI ist eine vor allem in den USA aufgetretene akute Lungenschädigung durch den Konsum von bestimmten Produkten (2019: E-Liquid mit THC angereichert), welche mittels E-Zigaretten inhaliert wurden. Die auch im Deutschen verwendete Abkürzung steht für den englischen Fachbegriff e-cigarette, or vaping, product use associated lung injury.

Sie haben vermutlich wegen der lebensbedrohlichen Stoffe, die bei der Nutzung einer Tabak-Zigarette entstehen mit dem Rauchen aufgehört. Der E-Zigarette wird nach dem momentanen Kenntnisstand der Wissenschaft eine "sehr gute Alternative" zur Tabak-Zigarette zugeschrieben. Machen Sie sich Ihre Erfolge nicht durch waghalsige "Mischversuche"  selber zunichte. 

Selbstmischer stehen vor einem Problem. Sicherlich gibt es PG und VG in anderen Handelsbereichen zu erwerben. Die Basis kann man unter anderem in einer Apotheke erwerben, im Internet zur Herstellung von Eis, Kosmetik etc. bestellen. Allerdings ist der Erwerb einer "Basis" für eine Anwendung mit einer E-Zigarette vom jeweiligen Anbieter zu prüfen. Besteht der Verdacht, dass die Basis zum Dampfen bestinnt sein soll darf keine steuerfreie Lieferung erfolgen

Jede Basis sollte einen hohen Qualitätsstandard erfüllen. 

  1. USP / EP = United States Pharmacopeia / European Pharmacopeia
  2. DAB = (Deutsches Arzneibuch)

Denken Sie daran, da Sie den Dampf der E-Zigarette tief inhalieren, ist immer höchste Vorsicht geboten. In deutschen E-Zigarettenläden und Internetshops erhalten Sie für das Dampfen geprüfte Qualitätsware, fragen Sie bei anderen "Stoffen" lieber nach, anstatt einen nicht wieder gut zu machenden Fehler zu begehen.

Welche Kosten kommen auf uns zu?

ab 01. Juli 2022 - 0,16 €/ml + 19% MwSt. = 19 Cent/ml reine Tabaksteuer + der tatsächliche Warenpreis

ab 01. Januar 2024 - 0,20€/ml + 19% MwSt. = 24 Cent/ml reine Tabaksteuer + der tatsächliche Warenpreis

ab 01. Januar 2025 - 0,26€/ml + 19% MwSt. = 31 Cent/ml reine Tabaksteuer + der tatsächliche Warenpreis

ab 01. Januar 2026 - 0,32€/ml + 19% MwSt. = 38 Cent/ml reine Tabaksteuer + der tatsächliche Warenpreis

Das liest sich im ersten Moment sehr moderat, aber rechnen Sie das mit der letzten Stufe der Steuereinführung auf 1 Liter Basis um - das ergibt satte 380 Euro nur an Tabak-Steuer (inkl. MwSt.), dazu kommt der Verkaufspreis der Ware, natürlich wie bisher auch mit Mehrwertsteuer. Die Herstellung der Base in steuerlich relavanter Verpackung inkl. einer Steuerbanderole erhöht sich vermutlich auch minimal. Grob geschätzt wird dann 1 Liter Basis mindestens 400 Euro kosten.

Um eventuell auftretende Mißverständnisse zu erläutern, ein Preisbeispiel :
Fiktive Berechnung eines Artikels:
Netto Verkaufspreis 1 Liter Basis: 10 ,00 € + Tabaksteuer = 10,00 + 320 € Steuer 32 Cent/ml (ab 2026).
Dazu kommt die gesetzl. MwSt. z.Z. 19% - also 330,00 € (Netto Basis + Tabaksteuer) + 62,70 € MwSt. = 392,70 € VK

Das BMF und der Zoll haben in geführten Gesprächen folgende Aussage getroffen:
"Eine Umgehung, also der steuerfreie Verkauf dieser Stoffe wird eine Steuerstraftat darstellen, wenn man weiß oder hätte wissen müssen, dass die verkauften Produkte für E-Zigaretten eingesetzt werden."

Wie das letztendlich überwacht wird, kann niemand vorhersagen, wir möchten nur auf die gesetzliche Lage hinweisen.
Eine Internetbestellung im EU-Raum ist diesbezüglich ebenfalls rechtlich relevant! Die Europäischen Unternehmen dürfen zur Dampfverwendung nicht steuerfrei nach Deutschland versenden. Lieferungen müssen immer über ein sogenanntes Steuerlager abgewickelt werden. Auch hier gilt: eine Bestellung eines Privatkunden ohne nachträgliche Versteuerung stellt eine Straftat dar. 

Über eine eventuelle zollfreie Einfuhr aus dem Ausland informieren sie sich bitte bei den dafür zuständigen Ämtern.

Warum wurde vom Bundestag diese Steuer beschlossen?

Darüber lässt sich streiten. Oft wird der Jugendschutz als Vorwand genutzt, das Rauchen im Allgemeinen (die Politiker sind leider extrem uninformiert, dass Sie Dampfen mit dem Rauchen gleich setzen) soll zum Schutz der Gesundheit reduziert oder besser durch hohe Steuern abgeschafft werden.
Im Prinzip ein löbliches Unterfangen, aber warum wird die Tabakzigarette nicht so hoch besteuert, wie das Liquid der E-Zigarette? Weil die E-Zigarette so schädlich oder gar schädlicher als eine Tabakzigarette ist? Hierzu kann man klar sagen: NEIN, wer das behauptet, handelt wider besseren Wissens.

Unsinnige und bewusst falsche Meldungen vieler Medien oder unhaltbare Äußerungen einiger Politiker sollten Sie überprüfen, oft entstehen solche "Meldungen" aus Unwissenheit oder gesteuerten Meinungsbildungen. Vertrauen Sie ihrem Körper und keinen bezahlten Lobbyisten! Eine Recherche im Internet kann Ihnen sehr hilfreich zur Aufklärung sein.

Es gibt zahlreiche wissenschaftlich fundierte Gutachten, die besagen, dass die E-Zigarette mindestens 95% weniger Schadstoffe gegenüber einer Tabak-Zigarette abgibt. 

Warum dann eine mehre tausendfache Besteuerung der Substitute zur E-Zigarette?
Der Tabakwaren-Industrie kommt dieses sehr entgegen, kann das der Sinn einer neuen Gesetzgebung sein?

Es ist wissenschaftlich erwiesen, dass die E-Zigarette den besten Weg "weg von der Tabakzigarette" darstellt. England fördert seit langer Zeit aus gesundheitspolitischen Gründen die Nutzung der E-Zigarette, in Frankreich findet dieses Vorgehen immer mehr Beführworter. Diese Länder handeln nach den Erkenntnissen der Wissenschaft und nicht nach den kommerziellen Interessen der Tabakwarenindustrie und/oder der im Voraus veranschlagten Steuereinkommen.

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