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Tabaksteuer

 tabaksteuer

Tabaksteuer ab 01. Juli 2022 für alle Substitute zur E-Zigarette.

Die Tabaksteuer, wie sie hier beschrieben wird, ist vom Bundestag beschlossen, vom Bundesrat bereits genehmigt und mittlerweile ein bestehendes Gesetz! 

Welche Produkte unterliegen ab dem 01.07.2022 der Tabaksteuer?

Das BMF (Bundesministerium der Finanzen) ist der klaren Meinung, dass alle Liquid-Produkte die für den Gebrauch mit einer E-Zigarette bestimmt sind steuerpflichtig sein sollen. Das gilt selbst für Einzelkomponenten wie Glycerin und Propylenglycol. 

In einfache Formulierung gebracht:
Die "neue" Tabaksteuer gilt für sämtliche Arten von Flüssigkeiten oder anderen Stoffen, die zum Dampfen mit einer E-Zigarette verwendet werden. Ob Nikotin verwendet wird ist dabei nicht relevant! Das Gesetz bestimmt klar, dass Substitute für Tabakwaren zu versteuern sind.

  • Aromen
  • PG und VG Base
  • Liquid´s
  • Nikotin-Shot´s
  • eventuell neu "kreierte" Stoffe für die Verwendung in einer E-Zigarette


Noch einfacher gesagt: alles was Dampf macht unterliegt der Steuerlast.

Was kann man machen, um der Steuer zu entgehen?

Es ist möglich, bestimmte Aromen aus dem Lebensmittelbereich für das Mischen zu einem Liquid zu verwenden.

Aber Vorsicht: bitte dringend darauf achten, dass z.B.  keine ölhaltigen 
Aromen (fette oder mineralische Öle) verwendet werden!

Vielleicht haben Sie den November 2019 noch in Erinnerung? In den USA starben viele Menschen, die gepanschtes ölhaltiges Liquid (Evali*) (mit Rauschgift) konsumiert hatten. Durch das Öl im Liquid wird die Lunge extrem geschädigt und kann bis hin zum Tod führen.

 *EVALI ist eine vor allem in den USA aufgetretene akute Lungenschädigung durch den Konsum von bestimmten Produkten, welche mittels E-Zigaretten inhaliert werden. Die auch im Deutschen verwendete Abkürzung steht für den englischen Fachbegriff e-cigarette, or vaping, product use associated lung injury.

Selbstmischer stehen vor einem Problem. Sicherlich gibt es PG und VG in anderen Handelsbereichen zu erwerben. Die Basis kann man unter anderem in einer Apotheke erwerben, im Internet zur Herstellung von Eis, Kosmetik etc. bestellen. Auch hier gilt es mit Vorsicht zu handeln.
Die Basis sollte einen hohen Qualitätsstandard wie er zur Zeit in deutschen Shop´s angeboten wird erfüllen. 

  1. USP / EP = United States Pharmacopeia / European Pharmacopeia
  2. DAB = (Deutsches Arzneibuch)

Denken Sie daran, da Sie den Dampf der E-Zigarette tief inhalieren, ist immer höchste Vorsicht geboten. In deutschen E-Zigarettenläden und Internetshops erhalten Sie für das Dampfen geprüfte Qualitätsware, fragen Sie bei anderen "Stoffen" lieber nach, anstatt einen nicht wieder gut zu machenden Fehler zu begehen.
Sie haben vermutlich wegen der lebensbedrohlichen Stoffe, die
 bei der Nutzung einer Tabak-Zigarette entstehen aufgehört zu rauchen. Der E-Zigarette wird nach dem momentanen Kenntnisstand der Wissenschaft eine "sehr gute Alternative" zur Tabak-Zigarette zugeschrieben. Machen Sie sich Ihre Erfolge nicht durch waghalsige "Mischversuche"  oder unsinnigen Meldungen einiger Medien oder unhaltbaren Äußerungen einiger Politiker selber zunichte. Vertrauen Sie ihrem Körper und keinen bezahlten Lobbyisten!

 

Das BMF hat in geführten Gesprächen folgende Aussage getroffen:
"Eine Umgehung, also der steuerfreie Verkauf dieser Stoffe wird eine Steuerstraftat darstellen, wenn man weiß oder hätte wissen müssen, dass die verkauften Produkte für E-Zigaretten eingesetzt werden."

Wie das ganze letztendlich überwacht wird, kann niemand vorhersagen, wir möchten nur auf die gesetzliche Lage hinweisen. Wie weit eine Internetbestellung im EU-Raum rechtlich zu werten ist, kann zur Zeit nicht klar beantwortet werden.

Welche Kosten kommen auf uns zu?

ab 01. Juli 2022 - 0,16 €/ml + 19% MwSt. = 19 Cent/ml reine Tabaksteuer + die Ware selbst

ab 01. Januar 2024 - 0,20€/ml + 19% MwSt. = 24 Cent/ml reine Tabaksteuer + die Ware selbst

ab 01. Januar 2025 - 0,26€/ml + 19% MwSt. = 31 Cent/ml reine Tabaksteuer + die Ware selbst

ab 01. Januar 2026 - 0,32€/ml + 19% MwSt. = 38 Cent/ml reine Tabaksteuer + die Ware selbst

Das liest sich im ersten Moment sehr moderat, aber rechnen Sie das mit der letzten Stufe der Steuereinführung auf 1 Liter Base um - das ergibt satte 380 Euro nur an Tabak-Steuer, dazu kommt der Verkaufspreis der Ware, natürlich wie bisher auch mit Mehrwertsteuer. Die Herstellung der Base in steuerlich relavanter Verpackung inkl. einer Steuerbanderole erhöht sich natürlich auch minimal. Grob geschätzt wird dann 1 Liter Base mindestens 400 Euro kosten.

Warum wurde vom Bundestag diese Steuer beschlossen?

Darüber lässt sich streiten. Oft wird der Jugendschutz als Vorwand genutzt, das Rauchen im Allgemeinen (die Politiker sind leider extrem uninformiert, dass Sie Dampfen mit dem Rauchen gleich setzen) soll zum Schutz der Gesundheit reduziert oder besser durch hohe Steuern abgeschafft werden.
Im Prinzip ein löbliches Unterfangen, aber warum wird die Tabakzigarette nicht so hoch besteuert, wie das Liquid der E-Zigarette? Weil die E-Zigarette so schädlich oder gar schädlicher als eine Tabakzigarette ist? Hierzu kann man klar sagen: NEIN, wer das behauptet, handelt wider besseren Wissens.
Es gibt zahlreiche wissenschaftlich fundierte Gutachten, die besagen, dass die E-Zigarette mindestens 95% weniger Schadstoffe gegenüber einer Tabak-Zigarette abgibt. 

Warum dann eine mehre tausendfache Besteuerung der Substitute zur E-Zigarette?
Weil es BigTobaco sehr entgegen kommt, damit die Ihre überteuerten Geräte auf dem Markt plazieren können?

Es ist wissenschaftlich erwiesen (gerade jetzt veröffentlicht), dass die E-Zigarette den besten Weg "weg von der Tabakzigarette" darstellt. In England fördert der Staat die Nutzung der E-Zigarette, in Frankreich tut man es den Engländern mittlerweile gleich. Warum machen die das? Weil sie ihrem Volk Schaden zufügen wollen?

Dieses Gesetz zur Tabaksteuer hat der Bundestag in einer Nachtsitzung beschlossen. Warum vor allem die SPD der treibende Teil war, eine derart hohe Steuer auf ein Produkt zu setzen, welches wirksam hilft krebserzeugende Stoffe vom Markt zu verdrängen bleibt ein Rätsel.

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